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   LAG Sachsen, 21.08.2013 - 4 Sa 534/11   

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https://dejure.org/2013,81104
LAG Sachsen, 21.08.2013 - 4 Sa 534/11 (https://dejure.org/2013,81104)
LAG Sachsen, Entscheidung vom 21.08.2013 - 4 Sa 534/11 (https://dejure.org/2013,81104)
LAG Sachsen, Entscheidung vom 21. August 2013 - 4 Sa 534/11 (https://dejure.org/2013,81104)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eingruppierung eines Müllwerkers nach dem Bundesentgeltrahmentarifvertrag; Unbegründete Eingruppierungsfeststellungsklage bei unzureichenden Darlegungen des Arbeitnehmers zum zeitlichen Umfang der Erfüllung beanspruchter Tarifmerkmale; Unzulässige Klageerweiterung zur ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Eingruppierung eines Müllwerkers nach dem Bundesentgeltrahmentarifvertrag

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (21)

  • BGH, 10.01.1985 - III ZR 93/83

    Sachdienlichkeit einer Klageänderung

    Auszug aus LAG Sachsen, 21.08.2013 - 4 Sa 534/11
    aa) Eine Klageerweiterung stellt eine nachträgliche Klagehäufung dar, deren Zulässigkeit sich entsprechend nach § 263 ZPO beurteilt (BH, Urteil vom 10.01.1985 - III ZR 93/83 - NJW 1985, 1841 ).
  • BAG, 20.03.2003 - 8 AZR 656/01

    Eingruppierung eines Kellners in einem Bahnhofsrestaurant

    Auszug aus LAG Sachsen, 21.08.2013 - 4 Sa 534/11
    Soweit der Tarifvertrag neben den allgemeinen Tätigkeitsmerkmalen Richtbeispiele zu den jeweiligen Vergütungsgruppen nennt, sind die Erfordernisse der allgemeinen Tätigkeitsmerkmale regelmäßig als erfüllt anzusehen, wenn der Arbeitnehmer eine diesen Beispielen entsprechende Tätigkeit ausübt (BAG, Urteil vom 20.03.2003 - 8 AZR 656/01 - NZA 2003, 1296 ).
  • BAG, 28.02.2006 - 1 ABR 1/05

    Rücknahme eines Zustimmungsersuchens nach § 99 Abs. 1 BetrVG

    Auszug aus LAG Sachsen, 21.08.2013 - 4 Sa 534/11
    Die erstinstanzliche Verurteilung ist als gegenstandslos zu erklären (BAG, Beschluss vom 28.02.2006 - 1 ABR 1/05 - BAGE 117, 123 ; BAG, Urteil vom 21.07.2009 - 9 AZR 378/08 - AP Nr. 30 zu § 1 TVG Tarifverträge: Luftfahrt).
  • BAG, 29.07.1992 - 4 AZR 502/91

    Auszeichnerin im Einzelhandel

    Auszug aus LAG Sachsen, 21.08.2013 - 4 Sa 534/11
    Dies ist die Tätigkeit, die mehr als die Hälfte der Gesamtarbeitszeit in Anspruch nimmt (BAG, Urteil vom 29.07.1992 - 4 AZR 502/91 - 4 AZR 502/91 - AP Nr. 32 zu § 1 TVG Tarifverträge: Einzelhandel; BAG, Urteil vom 07.11.1990 - 4 AZR 67/90 - NZA 1991, 394 ).
  • BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 505/06

    Eingruppierung - Überflüssiger Hilfsantrag

    Auszug aus LAG Sachsen, 21.08.2013 - 4 Sa 534/11
    aa) Wird nach einer anderen, niedrigeren Vergütungsstufe hilfsweise die entsprechende Vergütung beansprucht, bedarf es dann keiner gesonderten Antragstellung, wenn das tarifliche Tätigkeitsmerkmal des Hauptantrags als ein "Weniger" das des Hilfsantrags enthält (BAG, Urteil vom 06.06.2007 - 4 AZR 505/06 - AP Nr. 308 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 25.09.1991 - 4 AZR 87/91

    Eingruppierung einer Abpackerin

    Auszug aus LAG Sachsen, 21.08.2013 - 4 Sa 534/11
    Auf die allgemeinen Merkmale muss nur dann zurückgegriffen werden, wenn die vom Arbeitnehmer ausgeübte Tätigkeit von einem Tätigkeitsbeispiel nicht oder nicht voll erfasst wird (BAG, Urteil vom 25.09.1991 - 4 AZR 87/91 - AP Nr. 7 zu § 1 TVG Tarifverträge: Großhandel).
  • BAG, 24.01.1985 - 2 AZR 67/84

    Auflösungsvertrag - Eigenkündigung mit abgekürzter Frist - Kündigungserklärung -

    Auszug aus LAG Sachsen, 21.08.2013 - 4 Sa 534/11
    Auf die allgemeinen Merkmale muss nur dann zurückgegriffen werden, wenn die vom Arbeitnehmer ausgeübte Tätigkeit von einem Tätigkeitsbeispiel nicht oder nicht voll erfasst wird (BAG, Urteil vom 25.09.1991 - 4 AZR 87/91 - AP Nr. 7 zu § 1 TVG Tarifverträge: Großhandel).
  • BAG, 07.11.1990 - 4 AZR 67/90

    Eingruppierung einer Regaleinrichterin im Einzelhandel

    Auszug aus LAG Sachsen, 21.08.2013 - 4 Sa 534/11
    Dies ist die Tätigkeit, die mehr als die Hälfte der Gesamtarbeitszeit in Anspruch nimmt (BAG, Urteil vom 29.07.1992 - 4 AZR 502/91 - 4 AZR 502/91 - AP Nr. 32 zu § 1 TVG Tarifverträge: Einzelhandel; BAG, Urteil vom 07.11.1990 - 4 AZR 67/90 - NZA 1991, 394 ).
  • BAG, 24.10.1984 - 4 AZR 518/82

    Eingruppierung: Schlüssigkeit der Klage - Darlegungs- und Beweislast -

    Auszug aus LAG Sachsen, 21.08.2013 - 4 Sa 534/11
    Es bedarf eines entsprechenden substantiierten Tatsachenvortrags (BAG, Urteil vom 24.10.1984 - 4 AZR 518/82 - AP Nr. 97 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 18.05.1977 - 4 AZR 18/76

    Devisenprüfer - Außenwirtschaftsüberwachung - Entsprechende Tätigkeit -

    Auszug aus LAG Sachsen, 21.08.2013 - 4 Sa 534/11
    Es bedarf eines entsprechenden substantiierten Tatsachenvortrags (BAG, Urteil vom 24.10.1984 - 4 AZR 518/82 - AP Nr. 97 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 21.07.1993 - 4 AZR 486/92

    Eingruppierung eines Zollsachbearbeiters

  • BAG, 25.02.2009 - 4 AZR 41/08

    Eingruppierung von Kontrollschaffnern - Begriffe "Bewachung" und "Kontrolle

  • BAG, 21.07.2009 - 9 AZR 378/08

    Fluggesellschaft - Bordpersonal - Einsatzort

  • BAG, 29.10.1986 - 4 AZR 614/85

    Eingruppierung: Pförtner beim

  • BAG, 06.12.2001 - 2 AZR 733/00

    Klageänderung - leitender Angestellter - Leiter der Revisionsabteilung

  • BAG, 12.05.2004 - 4 AZR 371/03

    Eingruppierung einer Sachbearbeiterin im Sachgebiet wirtschaftliche

  • BAG, 15.03.2011 - 9 AZR 813/09

    Gesetzliche Anforderungen an die Berufungsbegründungsschrift

  • BAG, 21.03.2012 - 4 AZR 254/10

    Eingruppierung einer Kontrollschaffnerin - Auslegung eines Tarifvertrages

  • BAG, 16.05.2012 - 4 AZR 245/10

    Anforderungen an eine Berufungsbegründung

  • BAG, 17.10.2007 - 4 AZR 1005/06

    Konzerntarifvertrag - Bewährungszeiten - Beschäftigungszeiten bei

  • BAG, 22.10.2008 - 4 AZR 735/07

    Eingruppierung "Koordinator der Sanitätsstation" in der Chemischen Industrie

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